fehlendes Impressum

Keine Impressumspflicht für XING, Facebook & Co, weil die Profile keine selbständigen Telemedien nach § 5 TMG sind

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11. Dezember 2014

Das OLG Stuttgartin einer vorläufigen Einschätzung der Sach- und Rechtslage in einer mündlichen Verhandlung nach einem Beitrag des Kollegen Carsten Ulbricht deutlich zum Ausdruck gebracht, dass XING Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, More →

Fehlendes Facebook-Impressum eines gewerblichen Facebook-Accounts verstösst gegen Impressumspflicht und der Abmahner handelt auch bei 180 Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich

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6. Februar 2013

Fehlendes Facebook-Impressum eines gewerblichen Facebook-Accounts verstösst gegen Impressumspflicht. Eine Rechtsmissbräuchlichkeit der Massenabmahnung folgt nicht schon daraus, dass 180 Abgemahnte existieren.

LG Regensburg vom 31. Januar 2013 zu 1 HK O 1884/12

§§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 3, 8 Abs. 4 UWG; § 5 TMG

fehlendes Impressum

Keine Impressumspflicht für XING, Facebook & Co, weil die Profile keine selbständigen Telemedien nach § 5 TMG sind

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