Kategorie: Geschmacksmuster

  • Geschmackmuster/ Design online per Designanmeldeformular beim DPMA anmelden

    DPMAdirektWeb – Die Online-Anmeldung für Geschmacksmuster

    Auf den Seiten des DPMA können Sie Geschmacksmuster online anmelden. Bei uns geht das auch: designeroberer.de

    Sie müssen keine Software herunterladen und benötigen keine Signaturkarte. Die Geschmacksmusteranmeldung ist zunächst auf bis zu 10 Geschmacksmuster begrenzt und kostet 60 €, im Falle der Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe 30 €. (mehr …)

  • Schutzrechtsrecherchen in Österreich sind ab sofort kostenlos möglich (Markenrecherchen, Patentrecherchen, Designrecherchen etc)

    Das Österreichische Patentamt informiert: Neue Datenbank mit allen gewerblichen Schutzrechten ist online

    Nach dem Motto „all in one“ bietet see.ip – search everytime everywhere.industrial property – das neue Auskunftsportal von serv.ip (dem privatrechtlichen Unternehmen des Österreichischen Patentamtes), einen neuen Service, der ab sofort online verfügbar ist. Übersichtlich und detailliert gibt see.ip Auskunft über alle gewerblichen Schutzrechte. Gleich, ob Sie nach patentierten Erfindungen oder nach Innovationen, die durch registrierte Gebrauchsmuster geschützt sind suchen, oder ob Sie sich für registrierte Marken und Designs eines Unternehmens interessieren – see.ip wird Ihre Suche erleichtern und beschleunigen.

    Die Recherche in see.ip ist nach verschiedenen Kriterien möglich. So können Sie einfach und rasch nach Markennamen, Anmelde-/Registernummer oder Inhaber/in suchen. Der Datenbestand umfasst alle nationalen Marken und Designs, alle internationalen Marken mit Schutz in Österreich und/oder der Europäischen Union sowie alle Gemeinschaftsmarken. Am Erfindungssektor können Sie nach allen nationalen Patenten und Gebrauchsmustern, nach allen europäischen Patenten mit Schutz in Österreich und nach allen nationalen Schutzzertifikaten recherchieren. (mehr …)

  • Die Gebühren für eine deutsche Geschmacksmusteranmeldung

    Gebühren für das Geschmacksmuster im Überblick

    Anmeldegebühren

    Anmeldekosten
    Gebührenart Euro
    Einzelanmeldung (einschließlich einer Schutzdauer von 5 Jahren) 70 Euro
    – bei elektronischer Anmeldung 60 Euro
    Sammelanmeldung (bis zu 100 Muster können mit einer Anmeldung eingereicht werden) 7 Euro je Muster,
    mindestens jedoch 70 Euro
    – bei elektronischer Anmeldung 6 Euro je Muster,
    mindestens jedoch 60 Euro

     

    Beispiel

    Für eine Sammelanmeldung mit 20 Mustern beträgt Anmeldegebühr somit 140 Euro. Die Anmeldegebühr muss innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag gezahlt werden. (mehr …)

  • Keine generelle Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverstösse der GmbH (§ 8 UWG), auch nicht als Störer.

    Keine generelle Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverstösse der GmbH (§ 8 UWG), auch nicht als Störer.
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  • Produkt- und Markenpiraterie vom Patentzentrum der RWTH Aachen am 11.12.2012 in der IHK

    Produkt- und Markenpiraterie verursachen der deutschen Wirtschaft jährlich Verluste in Milliardenhöhe. Globalisierung, Mobilität und neue Kommunikationswege eröffnen den Fälschern dabei immer neue Möglichkeiten. Wie kann ich als mittelständischer Unternehmer oder als Wissenschaftler in Forschungs- und Entwicklungsprojekten den unerwünschten Wissenstransfer unterbinden?

    Auf diese und andere Fragen geht die dreiteilige, kostenlose Veranstaltungsreihe rund um das Thema „Produkt- und Markenpiraterie“ ein, organisiert durch das Patent- und Normenzentrum der RWTH Aachen zusammen mit der regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft AGIT mbH und der IHK Aachen.

    Ausgewählte Experten informieren über die rechtlichen und institutionellen Facetten des Themenkomplexes. In mehreren Fachvorträgen werden Auswirkungen der Produkt- und Markenpiraterie aufgezeigt und Möglichkeiten beleuchtet, wie Unternehmen darauf reagieren können.

    Die Auftaktveranstaltung findet am 11.12.2012 von 15:00 – 18:00 Uhr in der IHK statt und gibt einen allgemeinen Einblick in die Thematik. Dabei werden neben dem Ausmaß und den Folgen von Produkt- und Markenpiraterie auch geeignete Hilfsangebote vorgestellt. Abgerundet wird das Programm durch einen Vortrag des Hauptzollamts Aachen zum Thema Grenzbeschlagnahme. Begleitet wird das Seminar von einer Plagiatausstellung bekannter Luxus- und Industriegüter, die am gleichen Tag eröffnet wird und bis zum 10.01.2013 in der IHK Aachen zu sehen ist. (mehr …)

  • Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamts im Überblick

    Geschichte des DPMA

    Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamts im Überblick

    1877 Gründung des Kaiserlichen Patentamts

    Die Einrichtung einer deutschen Patentbehörde wurde im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 festgelegt. Diese Behörde nahm als Kaiserliches Patentamt am 1. Juli 1877 seine Tätigkeit in Berlin auf und am 11. Juli 1877 fand die feierliche Eröffnungssitzung im Reichskanzleramt statt. Bereits am 2. Juli 1877 wurde das erste deutsche Patent für ein „Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe“ erteilt. Erfinder war Johann Zeltner von der Nürnberger Ultramarin-Fabrik.

     

    Bis 1945 in Berlin

    historisches Patentamtsgebäude BerlinPostkarte – Gruß aus Berlin (mehr …)
  • Beim DPMA sind die Schutzrechtsanmeldezahlen trotz der Wirtschaftskrise stabil

    DPMA: Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an.

    „Patentanmeldungen reagieren eher zeitversetzt auf konjunkturelle Entwicklungen. Nach dieser Regel war zu erwarten, dass die Anmeldezahlen im Jahr 2010 fallen. Die stabilen Zahlen in den ersten neun Monaten dieses Jahres zeigen, dass viele Firmen gerade in der Krise weiter auf Innovation gesetzt und dadurch die krisenbedingten Herausforderungen gut gemeistert haben. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat bei den Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Deutschland nicht zu Einbrüchen geführt.“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, am 26. Oktober 2010 aus Anlass der Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg.
    Mehr als die Hälfte der Patentanmeldungen kommt von Großunternehmen – von Einzelerfindern stammen knapp 10 %.