IP-Law/IT-Law by Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Patentrecht, Markenrecht, Domainrecht & Lizenzrecht (Gewerblicher Rechtsschutz), Urheberrecht, Medienrecht sowie IT-Recht, IT-Vertragsrecht, IT-Vergabe, IT-Outsourcing, Datenschutzrecht

Menu

Datenschutz
IT-Recht (Informationstechnologierecht)
Lebensmittelrecht
Standorte
- Berlin
- Bielefeld
- Bremen
- Düsseldorf
- Frankfurt
- Hamburg
- Hannover
- München
- Stuttgart
- Wien
Start
Stellenangebote
Termin online buchen
IP-Recht (Gewerblicher Rechtsschutz)
Impressum
Anwälte

Suchmaschinenrecht

Keine generelle Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverstösse der GmbH (§ 8 UWG), auch nicht als Störer.

horak Rechtsanwälte / Abmahnung, Allgemein, Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Denic, DPMA, EDV-Recht, Gebrauchsmuster, Gehilfe, Geschäftsführerhaftung, Geschmacksmuster, GmbH-Geschäftsführer, Internetrecht, IP, IT, Lauterkeitsrecht, Lebensmittelkennzeichenrecht, Marke, Markenpiraterie, Patent, Preisangabenverwordnung, Produkpiraterie, Recht am eigenen Bild, Steuerrecht, Störer, Störerhaftung, Suchmaschinenrecht, Technologietransfer, TK, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Urheber, UWG, Verbraucherschutz, Wettbewerb, Wettbewerbsverstoss, wettbewerbswidrig, Widerrufsbelehrung, § 8 UWG / Abmahnung, Allgemein, Datenschutzrecht, Denic, DPMA, Marke, Patent, Unterlassung, Urheber, UWG, Widerrufsbelehrung / 0 comments

21. Januar 2013

Keine generelle Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverstösse der GmbH (§ 8 UWG), auch nicht als Störer.
More →

Teilen mit:

E-Mail
Drucken
Facebook
LinkedIn
Twitter

Ein Treffer in Google rechtfertigt nicht ohne weiteres den Schluss darauf, dass der dort aufgelistete Gewerbetreibende einen unzulässigen werbenden Eintrag im Internet veranlasst oder veröffentlicht hat.

horak Rechtsanwälte / Abmahnung, Allgemein, einstweilige Verfügung, ergebnisliste, Google, IP, IT, suchmaschine, suchmaschinenergebnis, Suchmaschinenrecht, Unterlassung, UWG, Wettbewerb, Wettbewerbsrecht / Abmahnung, Allgemein, Unterlassung, UWG, Wettbewerbsrecht / 0 comments

18. Januar 2013

Ein Treffer in Google rechtfertigt nicht ohne weiteres den Schluss darauf, dass der dort aufgelistete Gewerbetreibende einen unzulässigen werbenden Eintrag im Internet veranlasst oder veröffentlicht hat. More →

Teilen mit:

E-Mail
Drucken
Facebook
LinkedIn
Twitter

Neueste Beiträge

Welche Formen der Softwarelizenzen gibt es und wie unterscheiden diese sich?
Automatisierte Datenanalyse durch Ermittlungsbehörden mittels Software unzulässig: Nicht gerechtsfertigter Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung ein
Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb durch Google nach § 19a GWB
Werbung eines geprüften Bautechnikers mit den Bezeichnungen „Büro für Architektur“ oder „Architekturbüro“ ist irreführend und wettbewerbswidrig
Keine Vermittlung ortsfremder Taxifahrer über die App „mytaxi“

Seiten

Anwälte
Datenschutz
Impressum
IP-Recht (Gewerblicher Rechtsschutz)
IT-Recht (Informationstechnologierecht)
Lebensmittelrecht
Standorte
- Berlin
- Bielefeld
- Bremen
- Düsseldorf
- Frankfurt
- Hamburg
- Hannover
- München
- Stuttgart
- Wien
Start
Stellenangebote
Termin online buchen

Kategorien

Anwalt

Apotheken-/Heilmittelwerbe-/Arzt-/Medizinrecht
ArbeitsrechtRA
Arzthaftungsrecht
Fachanwalt Hannover
Gesellschaftsrecht
Handelsrecht
Insolvenzrecht
IT-Anwalt
IT-Recht Hannover
IT-Recht-Hannover
Kartellrecht
Markenanmeldung Weltweit
Medienrecht
Steuerrecht
Wirtschaftsanwälte

IP-Recht

Abmahnung abwehren
Anwalt Hannover
Arbeitnehmererfindervergütung
Avvocato Brevetti
Designrecht
Domain Dispute Resolution
EUIPO – Europäisches Amt für geistiges Eigentum
Fotorecht
Fotorecht
Kartellrecht
Kulturrecht
Markenanmeldung Weltweit
Markenrecherchen (kostenlos, EUIPO)
Medienrecht
Patent Application
Patentanwälte
Patentattorney
Presserecht
Unionsmarke anmelden
Wirtschaftsanwälte

IT-Recht

Abmahnung abwehren
Anwalt Hannover
Domain Dispute Resolution
IT-Anwalt
IT-Recht
IT-Recht Hannover
IT-Recht-Hannover
Medienrecht
Onlinerechtler
Vergabe öffentlicher Aufträge
Wirtschaftsanwälte

Links

Abmahnung abwehren
Abmahnungsrechte Abmahnungen, insbesondere aus dem Bereich des Filesharings mit Musiktiteln, Filmtiteln, oder ähnlichen Werken
Anwalt Hannover
Anwalt Hannover
Apotheken-/Heilmittelwerbe-/Arzt-/Medizinrecht
ArbeitsrechtRA
Datenschutzrecht-Blog
Designschutz/ Designrecherche GGeschmacksmusterrecht, Geschmacksmusterschutz, Designschutz
Die Europarechtler
DieEuroparechtler
dieUrheberrechtler
dieWerberechtler
Domain Dispute Resolution
Domainrecht Domainamensrecht, Domainrecht, Domainvertragsrecht, Providerhaftung etc.
Domainrecht
Energierechtler
EU-Markenanmeldung
Gesellschaftsrecht
Handelsrecht
HORAK Rechtsanwälte Rechtsanwaltskanzlei IP-Recht/ IT-Recht, Hannover
horak Rechtsanwälte
Insolvenzrecht
Intellectual Property (Gewerblicher Rechtsschutz) Patentrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht etc.
Internationale Markenanmeldung
IP-Recht/ IT-Recht Intellectual Property and Information Technology Law
IPlaw IP Law
IT-Anwalt
IT-Recht IT-Recht, Anwalt, EDV-Recht, Computerrecht, Gewährleistung im EDV-Bereich
IT-Recht
IT-Recht-Hannover
Kartellrecht
Markenrechtler
Markenschutz Markenanmeldung ab 175€
Medienrecht
Medizinrecht
Musikerrecht Musikrecht, Musikerrecht, Plattenvertrag, CD-Produktion, Gema, Verlagsvertrag
Onlinerechtler
Patentanmeldung Patentschutz, Patentanmeldung, Patent schützen, Erfindung schützen, Erfindung verwerten, Lizenzrecht
Patentrecht Patentrecht, Patentrechtsverfahren, Patentanmeldeverfahren, Patentverletzung
Urheberrecht
Wettbewerbsrecht
Wirtschaftsanwalt
Wirtschaftsanwälte

News

Anwalt Hannover
Fosspatent
IPblog IPrechte-Blog
JuraBlogs.com
Markenrechte-Blog Markenrecht Blog
Patentrechtler Blog Patent-Blog
Urheberblog Urheberrecht-Blog

Prozessführung

Abmahnung abwehren
Anwalt Hannover
Anwalt Hannover
ArbeitsrechtRA
Domainrecht
EU-Markenanmeldung
Gerichtsprozessanwalt
Gesellschaftsrecht
Gesundheitsrecht
Handelsrecht
horak Rechtsanwälte
INGrecht
Inkassora
Insolvenzrecht
IT-Anwalt
IT-Recht-Hannover
Lebensmittelrecht
Wirtschaftsanwalt
Wirtschaftsanwälte

Recht

Abmahnung abwehren
Anwalt Hannover
Anwalt Hannover
Apotheken-/Heilmittelwerbe-/Arzt-/Medizinrecht
Arbeitsrecht
ArbeitsrechtRA
Baurecht
Domainrecht
EU-Markenanmeldung
Gerichtsprozessanwalt
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Gesundheitsrecht
Handelsrecht
horak Rechtsanwälte
INGrecht
Inkassora
Insolvenzrecht
IT-Anwalt
IT-Recht
IT-Recht-Hannover
Kartellrecht
Lebensmittelrecht
Markenanmeldung Weltweit
Medienrecht
Onlinerechtler
Patenteroberer
Wirtschaftsanwalt
Wirtschaftsanwälte

Wirtschaftsrecht

ArbeitsrechtRA
Gesellschaftsrecht
Handelsrecht
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Internationales Wirtschaftsrecht
IT-Anwalt
Kartellrecht
Markenanmeldung Weltweit
Medienrecht
Muster-Verträge
Wirtschaftsanwälte

horak Rechtsanwälte:

Kaizen verstehen
Fortwährendes Streben nach Verbesserung – so könnte man Kaizen umschreiben. Das Streben nach permanenten Verbesserungen im Leistungserstellungsprozess sowie hinsichtlich des Leistungsergebnisses kommt aus dem japanischen. Mit dem kontinuierlichen Verbesserungsprozess werden insbesondere kleine, gut zu beherrschende Verbesserungsschritte angestrebt. In jedem Zustand… lesen Sie mehr The post Kaizen verstehen appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Herkunftsbezeichnungen
Eine Herkunftsbezeichnung ist eine Angabe, die die geografische Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung kennzeichnet. Sie dient dazu, die Qualität, Authentizität und besonderen Eigenschaften eines Produkts zu betonen, die mit einem bestimmten geografischen Gebiet oder einer Region verbunden sind. Herkunftsbezeichnungen… lesen Sie mehr The post Herkunftsbezeichnungen appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Patent-Bedingungen
Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu… lesen Sie mehr The post Patent-Bedingungen appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Ausschlussgründe im Vergabeverfahren
Im Vergaberecht kann es zur Ausschluss einer Bietergemeinschaft kommen, wenn diese nicht die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt oder gegen die Vergabevorschriften verstößt. Es können verschiedene Gründe für den Ausschluss einer Bietergemeinschaft vorliegen. Fehlende Eignung Wenn die Bietergemeinschaft nicht über die erforderliche… lesen Sie mehr The post Ausschlussgründe im Vergabeverfahren appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.

Schlagwörter

Abmahnung AGB Allgemein AMG Anwalt Arzneimittel Bonus Datenschutz Datenschutzrecht Denic Domainrecht DPMA Drittschuldner eBay eBook einmalige Verwirkung fremdes Produktfoto Geschmacksmusterrecherche Impressum Impressumspflicht Marke Markenanmeldung Markenrecherche Markenrecht Markenschutz Markenverletzung mehrfache Verwirkung Meinungsfreiheit OLG Köln Patent Patentrecherche Photo Schmähkritik Unterlassung Unterscheidungskraft Untätigkeit Urheber Urteil UWG Vertragsstrafe Wettbewerb Wettbewerbsrecht wettbewerbswidrig Widerrufsbelehrung Österreichisches Patentamt

Impressum

Anbieter und Verantwortliche für Inhalt und Gestaltung der Seiten sowie Inhaber der Domain sind:

Horak Rechtsanwälte

Georgstr. 48
30159 Hannover | Deutschland

Tel. 0511/357356-0
Fax 0511/357356-29

info@bwlh.de

Die Anbieter sind als Rechtsanwalt Mitglied der Rechtsanwaltskammer Celle, Bahnhofstrasse 5, 29221 Celle (http://www.rakcelle.de). Die Rechtsanwaltskammer Celle ist Aufsichtsbehörde. RA Dipl.-Ing. Horak ist Mitglied und Vorsitzender des Fachausschuss gewerblicher Rechtsschutz der Rechtsanwaltkammern Celle, Braunschweig und Oldenburg.

Die Tätigkeit als Rechtsanwalt bedarf der Zulassung. Die Anbieter sind als Rechtsanwalt der Rechtsanwaltskammer Celle, Bahnhofstrasse 5, 29221 Celle (http://www.rakcelle.de) zugelassen.

Die Anbieter unterliegen berufsrechtlichen Regelungen. Diese werden auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltkammer, zu erreichen über http://www.brak.de, bereitgehalten. Zu den berufsrechtlichen Regelungen gehören insbesondere auch die nachfolgenden Normen:

Bundesrechtsanwaltsordnung, BRAO
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, RVG
Berufsordnung der Rechtsanwälte, BORA

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer der Anbieter ist DE226702706.

Zusätzliche Angaben für die Bezeichnung “Beratender Ingenieur”: Aufsichtsbehörde ist die Ingenieurkammer Niedersachsen. Staat, in dem dem die Berufsbezeichnungen verliehen wurde, ist die Bundesrepublik Deutschland. Für beratende Ingenieure geltende berufsrechtliche Regelungen: Niedersächsisches Ingenieurgesetz, Honorarordnung für Architekten und Ingenieure.
Haftung

Alle Inhalte dieser Website dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Es handelt sich hierbei um keine Rechtsberatung. Weder durch das Lesen noch den Download noch durch sonstige Nutzungsformen der hier gegebenen Informationen kommt ein Mandatsverhältnis zustande. Dies gilt insbesondere für die Übersendung einer E-Mail ohne unsere ausdrückliche Bestätigung. So wird keine Haftung für über das Internet übermittelte Nachrichten, z.B. zur Fristwahrung, übernommen.
Urheberrechte

Alle Texte, Bilder und Grafiken sowie das Layout dieser Website unterliegen dem Urheberrecht. Die unerlaubte Verwendung einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt.

Patentrecht:

Wann liegt eine Patentverletzung vor?
In Deutschland liegt eine Patentverletzung unter bestimmten Voraussetzungen vor. Hier sind die grundlegenden Bedingungen: Bestehendes Patent: Zunächst muss ein gültiges Patent existieren, das dem Inhaber gewisse exklusive Rechte an einer Erfindung gewährt. In Deutschland können Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet werden. Unbefugte Handlungen: Die Patentverletzung tritt auf, […]
Starker Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik/ Erneuerbare Energien stagniert dagegen
Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten – Innovationstätigkeit bei erneuerbaren Energien stagniert – Jahreshauptveranstaltung des Deutschen Patent- und Markenamts gibt wichtige Informationen zu Trends und neuen Regelungen rund um Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs Pressemitteilung des DPMA vom 27. März […]
Keine unlautere Nachahmung durch Herbeiführung einer vermeidbaren Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der Lichterketten mangels Eigenart
Es liegt keine unlautere Nachahmung durch Herbeiführung einer vermeidbaren Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der Lichterketten im Sinne des § 4 Nr. 3 lit. a) UWG vor. Landgericht Düsseldorf 14c O 21/21 vom 03.11.2022 – Sternbeleuchtung … Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar […]

Urheberrecht

Bei Werken der angewandten Kunst sind dieselben Ausschließlichkeitsrechte zu gewähren; dieser Grundsatz hat keinen Einfluss auf den Schutzbereich
Der Grundsatz, dass der Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks der angewandten Kunst nicht geringer als bei anderen unter die Richtlinie 2001/29/EG fallenden Werken ist (dazu EuGH, Urteil vom 12. September 2019 – C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 35] = WRP 2019, 1449 – Cofemel), be-sagt allein, dass bei Werken der angewandten Kunst dieselben […]
Ideen und Urheberrecht
Welche Gegenstände können nicht geschützt werden? Ideen als solche sind nicht – auch nicht urheberrechtlich – geschützt. Insoweit verbleibt der Grundsatz “die Gedanken sind frei” in jeder Hinsicht. Erst eine konkrete Ausdrucksform der Idee kann Urheberrechtsschutz erlangen: Der Autor eines Buches über die Geschichte Deutschlands mag Urheberrechtsschutz hinsichtlich dieses Buches haben. Er kann deswegen jedoch […]
Was folgt bei einer Urheberrechtsverletzung?
Die Verletzung von Urheberrechten haben durch die Digitalisierung stark zugenommen. Dies liegt auch an der häufig schwer überschaubaren (Urhebernutzungs-)Rechte-Landschaft: Ein Musikstück beinhaltet die Urhebernutzungsrechte des Komponisten und des Texters. Ferner treten Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers hinzu. Es können Rechte einem Musikverlag eingeräumt und im Falle einer GEMA-Mitgliedschaft einige Verwertungsrechte durch die GEMA wahrgenommen sein. Bei einem […]

Archive

IT-Recht

Welche Formen der Softwarelizenzen gibt es und wie unterscheiden diese sich?
Es gibt verschiedene Formen von Softwarelizenzen, darunter auch SaaS (Software as a Service), die sich in ihren Eigenschaften und Verwendungsrechten erheblich voneinander unterscheiden. Hier sind einige der gängigsten Softwarelizenzmodelle und ihre wichtigsten Unterscheidungsmerkmale: Proprietäre Software-Lizenz: Bei proprietärer Software handelt es sich um geschlossene Software, die von einem Hersteller entwickelt und vertrieben wird. Die Lizenzbedingungen legen […]
Automatisierte Datenanalyse durch Ermittlungsbehörden mittels Software unzulässig: Nicht gerechtsfertigter Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung ein
Werden gespeicherte Datenbestände mittels einer automatisierten Anwendung zur Datenanalyse oder -auswertung verarbeitet, greift dies in die informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) aller ein, deren Daten bei diesem Vorgang personenbezogen Verwendung finden. Das Eingriffsgewicht einer automatisierten Datenanalyse oder -auswertung und die Anforderungen an deren verfassungsrechtliche Rechtfertigung ergeben […]
Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb durch Google nach § 19a GWB
BKartA B7 – 61/21 Entscheidung vom 30. Dezember 2021 Das Bundeskartellamt hat nach § 19a Abs. 1 GWB festgestellt, dass der Alphabet Inc. einschließlich der mit ihr gemäß § 36 Abs. 2 GWB verbundenen Unternehmen (nachfolgend „Google“) eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb zukommt. Die Feststellung ist auf 5 Jahre ab Be-standskraft, d.h. bis […]

Datenschutzrecht

Kann künstliche Intelligenz (KI) dazu beitragen Datenschutz zu verbessern?
Künstliche Intelligenz (KI) kann auf verschiedene Weisen dazu beitragen, den Datenschutz zu verbessern. Hier sind einige Möglichkeiten, wie KI den Datenschutz fördern kann: Automatisierte Datenerkennung und -klassifikation: KI kann dazu verwendet werden, sensible Daten in großen Datensätzen automatisch zu erkennen und zu klassifizieren. Dies erleichtert die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen, da Unternehmen so besser wissen, welche […]
Ergebnis der Vorlage des Bundesarbeitsgerichts: Abberufung eines Datenschutzbeauftragten nur aus wichtigem Grund zulässig
1. Art. 38 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung nicht entgegensteht, nach der ein bei einem […]
Data Acts: Datenschutz, Datennutzung und Neuordnungen
Die Daten von den Verbrauchern müssen geschützt werden. Das wirtschaftliche Potenzial der Datennutzung ist aber groß und soll gefördert werden. Widersprüchlich? Wie will die Europäische Kommission die branchenübergreifende Nutzung von Daten fördern, gleichzeitig aber auch die Datenschutzrechte der Verbraucher bewahren? Die EU-Kommission stellte am 23.02.2022 einen Entwurf des Data Acts vor und das Ziel dieser […]

© IP-Law/IT-Law by Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. 2024

Powered by WordPress • Themify WordPress Themes