Am 1. Januar 2014 ist die 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft getreten.

Das Deutsche Patent- und Markenamt wendet die 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation seit dem 1. Januar 2014 bei allen Designeintragungen an. Außerdem werden eingetragene Designs im Rahmen der Aufrechterhaltung von Amts wegen umklassifiziert, falls sich die Klassifizierung der zu ihnen eingetragenen Warenbegriffe geändert hat.

Die deutsche Übersetzung der in der 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation enthaltenen Warenbegriffe ist Bestandteil der alphabetischen Warenliste, die vom Deutschen Patent- und Markenamt zusammen mit der Einteilung der Klassen und Unterklassen im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) bekannt gemacht wird. Die aktuelle Bekanntmachung ist auch unter www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.html verfügbar. More →