§ 5 TMG

Ein effizienter Kommunikationsweg im Sinne des TMG liegt nicht vor, wenn eine Mehrwertdienstnummer erhebliche Mehrkosten verursacht

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3. November 2014

Ein effizienter Kommunikationsweg im Sinne des TMG liegt nicht vor, wenn eine Mehrwertdienstnummer erhebliche Mehrkosten verursacht. „Effizienz“ beinhaltet vom Wortlaut her sowohl Wirksamkeit als auch Wirtschaftlichkeit.

OLG Frankfurt 6 U 219/13 vom 02.10.2014 – Mehrwertdienstnummer im Impressum More →

Fehlendes Facebook-Impressum eines gewerblichen Facebook-Accounts verstösst gegen Impressumspflicht und der Abmahner handelt auch bei 180 Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich

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6. Februar 2013

Fehlendes Facebook-Impressum eines gewerblichen Facebook-Accounts verstösst gegen Impressumspflicht. Eine Rechtsmissbräuchlichkeit der Massenabmahnung folgt nicht schon daraus, dass 180 Abgemahnte existieren.

LG Regensburg vom 31. Januar 2013 zu 1 HK O 1884/12

§§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 3, 8 Abs. 4 UWG; § 5 TMG

§ 5 TMG

Ein effizienter Kommunikationsweg im Sinne des TMG liegt nicht vor, wenn eine Mehrwertdienstnummer erhebliche Mehrkosten verursacht

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Fehlendes Facebook-Impressum eines gewerblichen Facebook-Accounts verstösst gegen Impressumspflicht und der Abmahner handelt auch bei 180 Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich

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